DSGVO in der Diskussion

Datenschutz ist eine steten Wandlungen unterliegende Herausforderung. Das gilt natürlich gleichermaßen für die den Datenschutz regelnden Gesetze und Verordnungen. Aktuell im Zentrum der Debatte steht wieder mal die DSGVO.

Vier Jahre nachdem die Datenschutzgrundverordnung gewissermaßen scharf geschaltet wurde, nutzen einige prominente Autoren die Gelegenheit, um Zwischenbilanzen zu ziehen und Änderungen anzumahnen. Das ist gut, denn die DSGVO ist alles andere als perfekt. Überbordende Informationspflichten und das dumpfe Gefühl, dass die „Kleinen“ hängen und die „Großen“ sich in den sicheren irischen Hafen flüchten konnten, sind alles andere als neu. Die immer noch fehlende ePrivacy-Verordnung macht es auch nicht besser.

Einen Rundumschlag teilte Sascha Lobo in seiner SPIEGEL Netzwelt Kolumne aus. Das ist nicht ganz neu, Lobo hat schon früher Kritik an der DSGVO geübt. Dieses Mal gab es allerdings mehr Resonanz. Vielleicht weil ein allgemeiner Reformbedarf bei vielen nicht mehr abgestritten werden kann. Jedenfalls gab es darauf Repliken, unter anderem bei netzpolitik.org und auf Dr. Datenschutz – nur um zwei Beispiele in einer ganzen Reihe lesenswerter Kommentare herauszugreifen. Ich finde alle drei Beiträge in der Gesamtschau sehr interessant und kann die Lektüre Interessierten nur empfehlen.

Datenschutz ist eine intellektuelle Herausforderung und darf nicht reduziert werden auf dumpfe technische Analysen, bei denen dann mit dem Finger auf irgendwen gezeigt und „DSGVO“ und „Illegal“ gerufen wird. Gerade in der Kategorie „übereifrige Datenschützer“ ist das eine Art Volkssport geworden.

Alle drei Texte zeigen: Datenschutz ist eine komplexe Interessenabwägung. Privatsphäre zu schützen, ohne Kosten und Lasten einseitig zu verteilen und digitalen Fortschritt gänzlich abzuwürgen, ist nicht so einfach wie es manchmal scheint.

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