Privacy-Szene – Was soll das sein?

Seit einiger Zeit schreibe ich vermehrt von der „Privacy-Szene“, um einen gewissen Akteurskreis zu beschreiben. Ich hatte früher auch mit anderen Begriffen hantiert, wie z. B. verschränkte Datenschutz/Open Source-Community oder Datenschutz-Szene, fand das aber nicht hinreichend präzise.

Der Begriff „Privacy“ ist sehr gut geeignet, weil er sowohl das weiter gefasste Konzept der Privatsphäre bezeichnet, als auch den engeren „Datenschutz“, der in Deutschland inzwischen primär ein juristisch definierter Terminus ist und das Phänomen „digitale Privatsphäre“ nur unzureichend abdeckt.

Manche werden nun fragen, warum es diesen Begriff für eine Gruppe überhaupt braucht. Das Problem ist, dass die meisten Begriffe oder Communitys nichts trennscharf sind. Folgende Gruppierungen greifen hier meiner Ansicht nach ineinander bzw. sind in Teilen ein Teil der „Privacy-Szene“.

Einige Sachen sind selbsterklärend. Es gibt z. B. in der FOSS-Community viele Personen mit einer Affinität zum Thema digitale Privatsphäre. Das ergibt sich bei vielen aus dem Antagonismus gegen die großen Software-/Digitalkonzerne. Daneben gibt aber auch genug aktive Entwickler im Open Source-Bereich, denen das Thema gleichgültig ist. Privatsphäre ist bei Open Source ebenso oft nur Marketing wie dies bei Apple oder Microsoft der Fall ist.

Eine weitere Gruppe sind Informatiker oder auch „IT-Experten“, die natürlich nicht unbedingt deckungsgleich mit der FOSS-Community sein müssen. Hier werden oft im Informatik-Studium Grundlagen wie Datensparsamkeit vermittelt. Bei manchen bleibt von diesen Grundlagen und dem Wissen, was theoretisch möglich ist, etwas haften. Andere arbeiten später einfach für Google und finden das Thema überbewertet.

Deutlich weniger eindeutig ist das bei dem, was ich hier als Juristen mit Datenschutz-Schwerpunkt bezeichnen möchte. Datenschutz ist nicht ausschließlich, aber meist sehr stark durch einen rechtlichen Zugriff definiert. Das liegt schlicht und einfach daran, dass der Gesetzgeber definiert hat, was Datenschutz ist und wie etwas gesetzeskonform betrieben werden kann. Etwas ist anerkannt DSGVO-konform oder wird vor Gericht als DSGVO-konform bewertet oder eben nicht – egal ob ein Bürgerrechtler diesen oder jenen Punkt als „gefühlt“ nicht Datenschutz-konform betrachtet. Während der Pandemie durften wir alle lernen, wie komplex Abwägungsentscheidungen hier sind und das es selten offensichtliche Wahrheiten gibt. Deshalb gibt es durchaus viele „Datenschutz-Experten“, die lediglich ein Minimalmaß umsetzen und dem Geist des „Schutzes digitaler Privatsphäre“ sicherlich nicht folgen. Nicht jeder Jurist mit einem Datenschutz-Schwerpunkt ist deshalb Teil der „Privacy-Szene“.

Daneben gibt es das schillernde Feld der Netzaktivisten und Bürgerrechtlern – dieses überlappt, ist aber nicht deckungsgleich. Das reicht von professionellen Initiativen und Lobbyorganisation über große Projekte wie netzpolitik.org bis zu kleinen One-Man-Blogs. Nicht jeder Bürgerrechtler priorisiert dabei „Privacy“ gleich hoch, da die Stoßrichtung sich je nach Anliegen stark unterscheidet.

All diese Gruppen bilden zusammen die „Privacy-Szene“ und sorgen für die Vielschichtigkeit des Phänomens. Jede dieser Perspektiven ist wichtig und sollte berücksichtigt werden. Über keine „Bubble“ kann man sagen, dass sie Deckungsgleich mit der „Privacy-Szene“ oder kann gleichgesetzt werden.

In acht nehmen sollte man sich nur vor vermeintlichen „Experten“, die frei in Revieren wildern, die sie nicht verstehen. Vor allem „IT-Experten“, die meinungsstark darüber urteilen, was illegal ist und was nicht, ohne eine juristische Ausbildung zu haben oder juristischen Sachverstand einzuholen, sollte man mit Vorsicht behandeln. Informatiker neigen gerne mal dazu, ihre eigene Ausbildung zu überhöhen und die von anderen Menschen für geringer einzuschätzen. Gehaltsentwicklungen und professionelle Wertschätzung sind hier vielleicht manchen zu Kopf gestiegen. Das gilt natürlich auch umgekehrt für Juristen, die sich über Möglichkeiten und Unmöglichkeiten im IT-Bereich auslassen. Letztere findet man nur deutlich seltener.